Briefwahl
Wer am Tag der Wahl keine Möglichkeit hat, im Wahllokal seine Stimme abzugeben, kann die Briefwahl beantragen. Dabei erhalten Wahlberechtigte die Wahlunterlagen per Post nach Hause und können ihre Stimmzettel dann ausgefüllt zurücksenden bzw. im Wahlbüro abgeben.
Beantragung der Briefwahlunterlagen
QR-Code Beantragung
Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein QR-Code. Beim Abscannen mit dem Smartphone gelangt man direkt auf ein vorausgefülltes Antragsformular für die Briefwahl.
Online-Beantragung
Die Briefwahlunterlagen können auch über ein Online-Formular beantragt werden.
Schriftliche und formlose Beantragung
Schriftlich
Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Antrag für die Briefwahl. Dieser muss unterschrieben in einem ausreichend frankierten Umschlag an folgende Adresse versendet werden:
Stadt Kempen
Briefwahlbüro
Schorndorfer Straße 18
47906 Kempen
Am Eingang des Hauses Schorndorfer Straße 18 befindet sich zudem ein Briefkasten, in den der schriftliche Antrag eingeworfen werden kann.
Formlos
Die Antragstellung kann auch formlos, z.B. per E-Mail an wahlen@kempen.de erfolgen. Wichtig ist dann, dass der Antrag folgende Angaben enthält: Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum. Der formlose Antrag ist ausschließlich für die eigene Person möglich.
Persönliche Beantragung
Die Briefwahlunterlagen können auch persönlich im Briefwahlbüro der Stadt Kempen beantragt werden. Das Briefwahlbüro befindet sich im
Rathaus am Bahnhof
Haus Mitte (rot)
Schorndorfer Straße 18
47906 Kempen
Das Briefwahlbüro ist zu folgenden Zeiten geöffnet:
- Montags bis Freitag 8 bis 13 Uhr
- Montag bis Donnerstag 14 bis 16 Uhr
- nach Terminvereinbarung
- Ausnahme: am 07.06.2024 ist das Wahlbüro in der Zeit von 8 bis 13 Uhr und von 14 bis 18 Uhr geöffnet.
Mit den persönlich im Briefwahlbüro beantragten Briefwahlunterlagen kann dann wie in der Vergangenheit auch direkt vor Ort gewählt werden. Wahlscheinanträge werden bei nachgewiesener, plötzlicher Erkrankung noch bis zum Wahltag um 15 Uhr entgegengenommen.
Telefonische Beantragung
Eine telefonische Antragstellung ist NICHT möglich!
FAQ's zur Briefwahl
Wie funktioniert die Briefwahl?
Wahlberechtigte, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, können das Wahlrecht durch die Briefwahl ausüben. Dies ist auch möglich, wenn sie sich vorrübergehend im Ausland aufhalten. Dafür müssen die Wahlberechtigten bei der Stadt Kempen einen sogenannten Wahlschein beantragen.
Wenn der Wahlschein für eine andere Person beantragt werden soll, muss dazu eine entsprechende Vollmacht ausgefüllt werden. Wahlberechtigte mit Behinderung können sich bei der Antragsstellung von einer anderen Person helfen lassen.
An welche Adresse werden die Briefwahlunterlagen versendet?
Die Stadt Kempen verschickt die Briefwahlunterlagen an die im Melderegister hinterlegte Adresse. Bei Beantragung des Wahlscheins kann aber auch eine alternative Adresse angegeben werden.
Die Briefwahlunterlagen können auch persönlich im Wahlbüro abgeholt werden. In diesem Fall kann das Wahlrecht auch direkt vor Ort ausgeübt werden.
An einen anderen als den Wahlberechtigten persönlich dürfen die Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird.
Wann kann ich die Briefwahl beantragen?
Die Wahlbenachrichtigungen werden ab dem 3. Mai 2024 an die im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten verschickt. Ab diesem Stichtag wird auch das Wahlbüro der Stadt Kempen in der Schorndorfer Straße 18, besetzt sein, so, dass ab dem Tag auch bereits das Wahlrecht ausgeübt werden kann.
Ein Wahlschein kann bis spätestens Freitag, den 7. Juni 2024, um 18 Uhr beantragt werden. In besonderen Ausnahmefällen, zum Beispiel, wenn aufgrund einer nachgewiesenen Erkrankung oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten der Wahlraum nicht aufgesucht werden kann, kann auch am Wahltag bis 15 Uhr noch ein Wahlschein beantragt werden.
Kann auch aus dem Ausland gewählt werden?
Auch aus dem Ausland heraus ist die Teilnahme an der Wahl per Briefwahl möglich. Der Wahlbrief muss dann aber ausreichend frankiert werden. Zudem muss der Wahlbrief seitens des/der Wähler/in so rechtzeitig versendet werden, dass er spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr im Wahlbüro zur Auszählung vorliegt.
Wann ist mit dem Eingang der Briefwahlunterlagen zu rechnen?
Sowohl der Wahlschein als auch die Briefwahlunterlagen können erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge und dem anschließenden Druck der Stimmzettel ausgehändigt oder versendet werden. Dies kann frühestens sechs Wochen vor der Wahl geschehen.
Welche Unterlagen enthält der Wahlbrief?
Auf Antrag des Wahlscheins hin erhalten Sie seitens des Wahlbüros der Stadt Kempen folgende Unterlagen:
- Einen Wahlschein
- Einen amtlichen Stimmzettel
- Einen amtlichen Stimmzettelumschlag
- Einen amtlichen Wahlbriefumschlag
- Ein ausführliches Merkblatt, das alle wichtigen Hinweise zur Briefwahl enthält
Was tun, wenn die Briefwahlunterlagen trotz Beantragung nicht ankommen?
Sollten Sie einen Wahlschein beantragt haben und nicht innerhalb einer Woche die Briefwahlunterlagen postalisch erhalten haben, setzen Sie sich bitte unmittelbar mit dem Wahlbüro der Stadt Kempen in Verbindung.
Bitte berücksichtigen Sie dabei Folgendes:
Die Beantragung eines Wahlscheins führt zu einem Sperrvermerk im Wählerverzeichnis. Da jede Wählerin bzw. jeder Wähler nur eine Stimme hat, wird mithilfe des Sperrvermerks sichergestellt, dass neben der Abgabe der Stimme per Briefwahl nicht noch vor Ort im Wahllokal am Wahltag erneut eine Stimme abgegeben wird. Nach Beantragung eines Wahlscheins darf also nicht noch einmal im Wahllokal gewählt werden.
Falls die Briefwahlunterlagen Sie daher nicht erreichen, informieren Sie bitte das Wahlbüro bis spätestens Freitag, 7.6.2024, 18 Uhr darüber, damit der bereits ausgestellte Wahlschein für ungültig erklärt werden kann und neue Briefwahlunterlagen verschickt werden können. Andernfalls kann die Teilnahme an der Wahl nicht gewährleistet werden.