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Rechtliche Hinweise zu Internetangeboten der Stadt Kempen

Diese Informationen gelten für die Inhalte der Internet-Domain  www.kempen.de.

Aktualität und Angebot

Die Stadt Kempen ist um die Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Daten auf ihrer Website bemüht. Bei aller Sorgfalt können wir aber allein durch die Menge der zur Verfügung gestellten Informationen inhaltliche oder technische Fehler nicht ausschließen. Bitte wenden Sie sich daher an die nebenstehenden Ansprechpartner, um etwaige Fehler zu melden. Die Stadt Kempen behält sich zudem vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und Daten ohne Ankündigung vorzunehmen.

Haftung zu Internet-Bedingungen

Eine Haftung oder Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen, Daten und Externen Links ist ausgeschlossen. Dies liegt an den technisch zugrunde liegenden Internet-Bedingungen.

Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben. Diese systembedingte Einschränkung führt dazu, dass für die Richtigkeit der Angaben, die Sie lesen und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten keine Gewähr übernommen werden kann.

Alle Informationen oder Daten auf der Website der Stadt Kempen, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Stadt Kempen Website sowie das mit der Stadt Kempen Website zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Kempen.

Externe Links

Die Stadt Kempen ist für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die Stadt Kempen nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Kempen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die Stadt Kempen feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der Stadt Kempen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Link auf den Seiten der Stadt Kempen zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, dann teilen Sie dies bitte per E-Mail mit, sodass dieser Link ggf. schnellstens entfernt werden kann.

Elektronische Kommunikation

Mit der Stadt Kempen kann bereits seit Jahren elektronisch in Kontakt getreten werden. Alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind über Email direkt erreichbar.

Rechtsverbindliche Emails können über die zentrale E Mail-Adresse  vps@kempen.de an die Stadt gesandt werde. Rechtsverbindlichkeit ergibt sich immer dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Für die Rechstverbindliche Email ist eine Signatur erforderlich.

Des weiteren können die Nachrichten an die Stadtverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versandt werden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass Emails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden.

Um die die Möglichkeit der Signatur und der Verschlüsselung anbieten zu können, hat die Stadt Kempen eine Virtuelle Poststelle, kurz: VPS, eingerichtet: Weitere Informationen zur Virtuellen Poststelle, Email mit Signatur, Verschlüsselung von Emails

Urheberrecht

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung sowie die einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (z.B. Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behält sich die Stadt Kempen vor. Davon ausgenommen sind die Bereiche für die Weiterverbreitung ausdrücklich angebotene Text- und Bildmaterial im Bereich Pressemitteilungen und Veranstaltungskalender. Für etwaige Satzfehler sowie für die Richtigkeit der Eintragungen übernimmt die Stadt Kempen keine Gewähr.

Datenschutzhinweise

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Bei der Nutzung von www.kempen.de werden mit Technologien der etracker GmbH Daten gesammelt und gespeichert. Es handelt sich zum Beispiel um Datum und Uhrzeit des Besuchs und die betrachteten Seiten. Die Stadt Kempen verwendet die Daten für statistische Zwecke und zur Verbesserung des Angebotes. Die IP-Adresse - also die Kennung des von Ihnen benutzen Zugangs zum Internet - wird nicht gespeichert. Ein Bezug der gespeicherten Daten auf Ihre Person ist damit ausgeschlossen. Der Datenerhebung und Datenspeicherung kann gleichwohl jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

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Ihre Ansprechpartner:

Ralph Braun
Telefon: 0 21 52 / 917-234

Anschrift

Rathaus
Buttermarkt 1
47906 Kempen

Erreichbarkeit

Montag bis Freitag
8 bis 12.30 Uhr
Montag bis Donnerstag
14.30 bis 16 Uhr
und nach Vereinbarung